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Nach dem Ersten Mai….

Der Erste Mai-der Tag der Arbeit – Kampftag der Arbeiterbewegung. Ein Tag an denen Gewerkschaften friedlich demonstrieren wollen für bessere Arbeitsbedingungen und nun ein Tag, an denen rechte Parteien wie die NPD mit Autonomen Nationalisten demonstrieren wollen für Arbeit statt Abwanderung? Nazis die damals Gewerkschaftler in Konzentrationslager deportierten?

Ein breites BürgeInnenbündnis aus Parteien, Gewerkschaften und Vereinen schlossen sich in Erfurt zusammen um einen Aufmarsch der Rechten zu verhindern. Sie erklärten:“

–          Wir sind entschlossen, den Aufmarsch der Nazis in Erfurt zu verhindern.

–           Wir sind solidarisch mit allen, die dieses Ziel mit uns teilen.-

–          Von unseren Massenblockaden geht keine Gewalteskalation aus.

Es wurde seit Monaten mobilisiert. Öffentlich wurde „Probe gesessen“ um die Bevölkerung auf den zivilen Ungehorsam aufmerksam zu machen. Die Polizei Erfurt zeigte bereits Tage davor verstärkte Präsenz und kontrollierte permanent Jugendliche, die evtl. den linken Spektrum angehören . Auf ihrer Internetseite informierten sie durch verständniserwartende Erklärung die Bevölkerung über ihre zwiegespaltende Lage, dass es einerseits das Versammlungsrecht gibt, sie Staatsdiener sind und dem Folgeleisten müssen und das blockieren somit eine Straftat sei und bis zu 3 Jahre Haft mit sich bringen kann. Vielmehr schienen sie zu versuchen die Bevölkerung zu verunsichern, sie zu kriminalisieren und durch Aussagen wie des Landeschefs der Gewerkschaft der Polizei Marko Grosa :“ Ich hoffe, dass es keine Verletzten oder gar Tote geben wird“  von den Blockaden fernzuhalten. Um den Naziaufmarsch nicht  weiter zu gefährden stauten sie mit Hilfe des THWs den Flutgraben.

Anstatt Gelder in die Prävention rechter Gewalt zu investieren überlegt die Stadt Erfurt sich noch eine Hundertschaft auf zu bauen. „Kommunen in Not“ hieß der Aufruf der Linkspartei, der die Bürger auf die kommunalfeindliche Politik des Landes aufmerksam machen sollte. Jugendclubs sind von Schließungen bedroht und Stellen werden meist durch nicht qualifizierte Kräfte besetzt. “ Armut, mangelnde Betreuung  und Jugendarbeitslosigkeit fördern braunes Gedankengut und Missgunst gegenüber MigrantInnen“, äußerte sich eine Sprecherin der Linksjugend [´solid] Thüringen. „Durch ausgebildete SozialarbeiterInnen und PädagogInnen könnte man den Jugendlichen bei ihren Problemen helfen, bevor sie durch Perspektivlosigkeit beginnen kriminell zu werden und Schuld bei unseren ausländischen MitbürgerInnen zu suchen.“

Prävention ist der eine Aspekt, den es zu Betrachten gibt, wenn es um die Verhinderung von Naziaufmärschen geht. Den anderen Teil tragen staatliche Institutionen. Polizisten die die Faschisten schützen. Die Deutsche Bahn, die extra Gleisen stilllegt, damit die Nazis durch Schleichwege zu ihren Kundgebungsort gelangen können, während Linke Politiker wie Bodo Ramelow von Bahn Angestellten diskriminiert werden. „Ich brauche keinen Ausweiß, ich habe eine Uniform“ lautete die Aussage, der Bahn Angestellten, die ihn und anderen Gegendemonstranten den Zugang verwehrten.

Aber was bedeutet dass genau, für die Bevölkerung, wenn Uniform dazu legementiert  gesetzeswidrig zu handeln und brutal gegen Demonstranten vorgeht? Wie frei kann man sich fühlen, wenn friedliche Demonstrationen und Kundgebungen von gepanzerten Polizisten und Spezialeinheiten wie dem BFW umzingelt und gefilmt werden? DemonstrationsteilnehmerInnen fühlen sich kriminalisiert. Sie wollen Gesicht zeigen gegen Rechts und nicht als potentielle Straftäter behandelt werden. Verstärkte Polizeipräsenz und Kontrollen wirken eher eskalierend und stellen neben den ständigen Provokationen einen erheblichen Faktor dar, der Aggression und Gewaltbereitschaft erzeugt.  Wir verurteilen nicht die Polizisten, die ja auch zum Teil zu unseren Schutz eingesetzt werden. Wir wissen auch, die persönliche emotionale Lage zu verstehen, dass sie evtl. auch lieber an den Wochenenden bei ihren Familien und Freunden währen, anstatt sich mit evtl. gewaltbereiten Demonstranten und Fußballfans rum zu ärgern, aber  es ist ihr Job. Sie haben sich diese Aufgabe ausgesucht und keiner ist gezwungen irgendetwas gegen sein Gewissen zu machen. Jeder hat jederzeit die Möglichkeit zu gehen, dass sollte sich auch jeder Polizist stets vor Augen halten. Es ist unverantwortlich, wenn man teilweiße das Aggressionsspotential  der Einsatzkräfte sieht. Für manchen traumatisierend wirkt es, wenn man sieht, wie brutal auf junge Menschen und Mädchen eingeschlagen wird. Pfefferspray wird willkürlich in die Massen oder direkt auf einzelne Personen gesprüht. Menschen gehen vor den eigenen Augen zu boten und schreien vor Schmerzen. Aus vielen Richtungen kommen immer wieder Hilfeschreie nach Wasser um Verletzte und Freunde zu versorgen.

Die Beamten haben Helme, Schutzanzüge und Waffen bei sich. Die Demonstranten oft nur ihr Herz und ihre Gefühle, die sie zu dem Treiben, was die Polizei provoziert. Trotz des großen Polizeiaufgebots, trotz der vielen Gewaltwarnungen war es ein erfolgreicher Erster Mai. Die ca. 400 anwesenden Nazis konnten nicht mehr als  500 m marschieren. Der Nazi-Aufmarsch wurde somit in Erfurt wie auch in andern Städten durch die friedlichen Sitzblockaden der BürgerInnen verhindert.  Herzlichen Glückwunsch!

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Heraus zum revolutionären ersten Mai!

Heute ist es soweit. Die NPD will durch Erfurt marschieren, das bedeutet, dass erneut Nazis aus ganz Deutschland ihre nationalistische, antisemitische und rassistische Ideologie hier offen ausleben und für ihre menschenverachtenden Ziele werben werden.

Verschiedene Bündnisse mobilisierten seit längerer Zeit gegen diesen Naziaufmarsch und rufen zu Blockaden auf. In ihrer Erklärung heißt es:

„Wir erklären: Wir sind entschlossen, den Aufmarsch der Nazis in Erfurt zu verhindern. Wir sind solidarisch mit allen, die dieses Ziel mit uns teilen. Von unseren Massenblockaden geht keine Gewalteskalation aus. Unterstützt uns und kommt am 1. Mai 2010 nach Erfurt – gemeinsam werden wir die Nazis stoppen“

Die NPD scheint von dem zivilen Ungehorsam nicht ganz so begeistert und will Spitzenpolitiker des Freistaates Thüringen, wie der Chef der Linksfraktion, Bodo Ramelow, die Links-Abgeordneten Susanne Hennig, Matthias Bärwolf und André Blechschmidt, die Grünen-Abgeordneten Dirk Adam und Astrid Rothe-Beinlich und von der SPD Denny Möller und Wolfgang Metz anzeigen. Spaßiger Weiße berufen sich die NPDler auf ihr Versammlungsrecht… . Na gut..dann berufen wir uns auf das Grundgesetzt mit den ersten Paragraphen: „ Die Würde des Menschen ist unantastbar“.

Somit dürfte für uns klar sein: Wir blockieren! Auch von Seiten der Polizei wird noch einmal ausdrücklich darauf hin gewiesen, dass blockieren eine Straftat sei und mit bis zu 3 Jahren Freiheitsstrafe geahndet wird. Deutsche Polizisten, schützen… . Na ja..ihr wisst schon. Die Moral zwingt sie öffentlich dazu neutral zu bleiben… uns ihre ambivalenten  Absichten schmackhaft zu machen oder wie eine Sprecherin im Fernseher sagt:“ Wir hoffen doch alle, dass wir alle abends gemütlich im Kaffee Eis essen können“. Ja, etwas Abkühlung könnten unsere jetzt in Blaugepanzerten Freund und Helfer wirklich gebrauchen. GdP-Landeschef Marko Grosa sprach sogar von Toten.

Nun ja, viel Mühe geben sie sich. Seit längerer Zeit zeigen sie in Uniform und Zivil Präsenz und machen sie Stadt unsicher. So stauten sie seit gestern den Flutgraben, Richtung Magdeburger-Alee damit jeder richtig nass wird, wenn er/sie diesen morgen durchqueren  will..warum auch immer. Zumindest sorgt die Polizei mit Hilfe des THWs dafür dass die Nazis marschieren dürfen…soviel noch mal zu ihrer angeblichen Ambivalenz.

Alles was nach jung, jugendlich oder anders aussieht, wird abends kontrolliert. Silberner VW Sharans / Tourans  mit getönten Scheiben(Ortsfremde Kennzeichen wie WE, Söm–.usw) mit kleinen Ufu-ähnlichen Antennenfahren die Straßen entlang oder parken irgendwo.

Gestern Abend krachte es an einer Kreuzung. Sofort waren Zivilpolizisten vor Ort. Beim Flutgraben stehen Autos, in denen Hunde eingesperrt sind und bellen. Auch bei kleineren Straßen, die von der derzeit bekannten Naziroute abweichen stehen Straßensperrungen. Die Gitter befinden sich in bestimmter Richtung, was vermuten lässt, dass bisher bekannte Strecken spontan geändert werden sollen.  Jeder friedlicher Demonstrant, der sich morgen am Anger trifft kann durch die Flutgrabensperrung und veränderte Routen schon mal davon ausgehen, dass er die Stadtmitte nicht verlassen wird und die Nazis gemütlich durch Johannesvorstadt laufen werden.

Seit vorsichtig, vertraut niemand wichtige Infos an. Wenn Leute Steine schmeißen und zu Randalen aufrufen..lasst euch nicht hinreißen, oft sind es Zivis, die für die Presse das typische Bild der Linken herausfordern wollen.

Einen schönen ersten Mai-Ohne Naziaufmarsch!

1. Mai Erfurt Nazifrei-Knut Korschewsky

PM-Wir lassen uns nicht kriminalisieren.

Thüringer Neonazis planen am 1.Mai einen Marsch durch Erfurt. Wir von den Jusos, der Linksjugend [’solid] und der Grünen Jugend sind entschlossen, den Aufmarsch der Nazis in Erfurt zu verhindern. Zur Mobilisierung der friedlichen Sitzblockaden haben Abgeordnete des Thüringer Landtages zu öffentlichem „Probesitzen“ auf dem Fischmarkt aufgerufen. Dies soll vor allem Bürgerinnen und Bürger Erfurts dazu anhalten, sich ebenfalls am 1.Mai den Nazis couragiert entgegenzustellen.

Wie schon in Dresden am 13.Feb. 2010 werden diese Mobilisierungsaktionen nun jedoch aktuell kriminalisiert. Gegen Rebekka Höfer-Diekmann, Peter Metz, Katja Fiebiger und Astrid Rothe-Beinlich liegen bereits Anzeigen wegen dieser Mobilisierungsveranstaltungen für Sitzblockaden vor. Dresden hat jedoch gezeigt, das dies der richtige Weg ist zu breiten öffentlichen Blockaden gegen Nazi-Aufmärsche zu mobilisieren. Am Ende hat die Kriminalisierung der geplanten Gegenaktionen  zu einem breiteren Konsens beigetragen und der bundesweiten Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch Auftrieb gegeben.

Die Grüne Jugend Thüringen, die Linksjugend [’solid] Thüringen und der Juso-Landesverband Thüringen kritisieren diese Anzeigen scharf. Unsere Abgeordneten tun hier das einzig richtige und notwendige! Dazu erklären Diana Lehmann von den Jusos Thüringen, Kati Grund von der Linksjugend [’solid] Thüringen und Vincent Müller, Sprecher für Demokratie und Recht der GRÜNEN JUGEND Thüringen:

„Wir sind solidarisch mit denen die jetzt unter Repressionen wegen ihrer antifaschistischen Courage leiden. Ein Naziaufmarsch mag zwar nach rechtsstaatlichen Prinzipien legal sein, legitim ist er deshalb noch lange nicht. Wir werden uns deshalb am 1.Mai den Nazis mit Blockaden widersetzen und nicht zulassen, dass sie ihr nationalistisches, rassistisches und antisemitisches Gedankengut verbreiten können.

Wir mobilisieren weiter:

Großes öffentliches „Probesitzen“  aller gegen Nazis engagierten Menschen am Do, 29.4.10 um 13.00 Uhr am Anger Erfurt

Bodo und erster Mai-Nazifrei

Alerta Antifascista! Naziaufmarsch in Erfurt blockieren!

Nach 2007 versuchen dieses Jahr erneut Nazis am 1.Mai in Erfurt zu marschieren. Tragende Kraft des Aufmarsches sind dabei die NPD und ihre AnhängerInnen. Wie immer versucht die NPD mit ihrem Demonstrationsmotto an gesellschaftliche Diskussionen anzuknüpfen und die in der thüringischen Bevölkerung vorhandenen Probleme und Ängste für ihre nationalistische Mobilisierung zu nutzen.

Dazu bedient sie sich diesmal dem Thema Abwanderung von Menschen aus Thüringen und anderen ostdeutschen Bundesländern. Die realen Bedürfnisse der Menschen nach sozialer Absicherung, Zugang zu Infrastruktur in der Kommune und im Land und Möglichkeiten kultureller Unterhaltung und Bildung – also Bestandteilen eines guten Lebens – die sich hinter der Angst vor der Abwanderung verbergen, werden von der NPD nicht thematisiert. Stattessen verlangt sie nach mehr Lohnarbeit. Damit bejaht sie die Spielregeln dieser kapitalistischen Gesellschaft, die ein gutes menschenwürdiges Leben an die Lohnarbeit koppelt. Es bleibt das Ziel aller rechten Gruppierungen und Parteien wie der NPD, die aus dieser Gesellschaftsordnung resultierende Ungleichheit zu radikalisieren. Menschen, die bei dem Kampf um das durch Rationalisierung sinkende Quantum an Lohnarbeit den Kürzeren gezogen haben oder das damit verbundene „Alle gegen Alle“ nicht mehr ertragen, sollen aus der von ihnen angestrebten „Volksgemeinschaft“ ausgeschlossen und schließlich auch beseitigt werden. Dabei kann sich die Rechte auf einen verschärften Ton in der Diskussion um Ungleichheit in der BRD verlassen. Immer neue Gruppen werden in dieser als untauglich für den kapitalistischen Betreib identifiziert und als Schmarotzer verunglimpft: MigrantInnen, Roma und Sinti, Langzeitarbeitslose, Frauen und alte Menschen. Vor allem die Ethnisierung sozialer Ungleichheit unterscheidet Nazis und die radikalen VordenkerInnen der „Leistungsträger“ noch. Gemeinsam bleibt ihnen der Fakt, dass sie behaupten, dass diese Ungleichheit unabänderlich sei. Die Diskussionen über die Gesellschaftsschädlinge – zuletzt über die Langzeitarbeitslosen – droht zur Steilvorlage rechter Diskurse zu werden. Wahrscheinlich nicht im Stil der eher altbackenen Ideologie der NPD. Aber wie schnell ein rechtspopulistischer Ruck durch europäische Länder gehen kann zeigt etwa der Blick nach Dänemark, die Niederlande, Belgien, Italien, Österreich oder Osteuropa. Es bleibt das Ziel der NPD mit Demonstrationen wie am 1.Mai eine derart breite Verankerung in der Bevölkerung wie rechte Parteien in diesen Ländern zu erreichen.
Diese Tatsache wird von unterschiedlichsten politischen Kräften zum Anlass genommen werden, am 1.Mai ihren Unmut über die faschistische Ideologie der NPD zu äußern und ihren Stoßtruppen eine Absage zu erteilen.
An verschiedensten Orten in Erfurt werden zivilgesellschaftliche Proteste stattfinden. Ein breites Bündnis von Gewerkschaften, Parteien, Jugendorganisationen und zivilgesellschaftlichen antinazistische Initiativen ruft dazu auf sich ihnen in den Weg zu stellen und den Aufmarsch durch Blockaden und somit zivilem Ungehorsam zu verhindern. Egal wo in der Stadt die Nazis laufen werden – ob wie angemeldet am Bahnhof durch die Innenstadt oder vom Nordbahnhof aus im Erfurter Norden – von den verschiedenen in der Stadt angemeldeten Kundgebungen aus werden sich Antifaschistinnen und Antifaschisten aufmachen, den Nazis den Weg zu versperren. Gleichzeitig rufen unabhängige antifaschistische Gruppen dazu auf, durch verschiedenste Aktionen den Naziaufmarsch zum Desaster zu machen und in einer Demonstration zum Startpunkt der Nazidemonstration zu ziehen. Gemeinsam in all ihrer Unterschiedlichkeit und in ihren Ausdrucksformen werden viele Menschen die Nazis unverrichteter Dinge und frustriert nach Hause schicken.

Wir als SDS rufen gemeinsam mit diesen Initiativen alle Antifaschistinnen und Antifaschisten dazu auf, sich an den Aktionen zu beteiligen und faschistischer Ideologie keinen Raum in dieser Gesellschaft zu geben.

Kein Naziaufmarsch in Erfurt! Für einen emanzipatorischen 1.Mai!

1. Mai Naziaufmarsch in Erfurt blockieren

Aufruf

NICHT IN ERFURT. NIRGENDWO! – NICHT AM 1. MAI. NIEMALS!

Am 1. Mai 2010 werden wir zusammen mit Tausenden von Menschen den Naziaufmarsch in Erfurt verhindern! An diesem Tag wollen wieder Nazis den 1. Mai benutzen und durch Erfurt marschieren. Das bedeutet, dass erneut Nazis aus ganz Deutschland ihre nationalistische, antisemitische und rassistische Ideologie hier offen ausleben und für ihre menschenverachtenden Ziele werben werden.

Das haben sie schon einmal versucht. Der breite Protest und Widerstand von mehreren tausend Menschen verhinderte dies.

Wie in Leipzig und Dresden bereits erfolgreich durchgesetzt, haben wir vor, uns auch in Erfurt mit Massenblockaden und durch weitere vielfältige Aktionsformen der NPD und den freien Kameradschaften entgegen zu stellen. Wir werden dafür sorgen, dass sie nicht marschieren können. Dieses Ziel eint uns über alle sozialen, politischen oder kulturellen Unterschiede hinweg!

Wir erklären:

  • Wir sind entschlossen, den Aufmarsch der Nazis in Erfurt zu verhindern.
  • Wir sind solidarisch mit allen, die dieses Ziel mit uns teilen.
  • Von unseren Massenblockaden geht keine Gewalteskalation aus.

Unterstützt uns und kommt am 1. Mai 2010 nach Erfurt – gemeinsam werden wir die Nazis stoppen!



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