„Das Lager muß weg!“-Kundgebung für dezentrale Unterbringung

Kundgebung für dezentrale Unterbringung

Am Freitag, dem 19.03.2010, findet von 14 – 18 Uhr eine Kundgebung anlässlich des internationalen Antirassismustages in Saalfeld auf der Blankenburgerstraße/Ecke Brudergasse statt.

Damit soll auf die rassistische Abschiebe- und Lagerpolitik in Deutschland aufmerksam gemacht werden.

Das Flüchtlingslager Katzhütte steht nun endgültig vor seiner Schließung. Aber der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt will die Asylbewerber wieder in einer Gemeinschaftsunterkunft unterbringen. Deshalb verstärken wir die Forderung für dezentrale und humane Unterbringung aller Flüchtling mit dieser Kundgebung.

haskala

Thomas Schulz, das war Mord!

Vor bald fünf Jahren, am 28. März 2005 wurde der Punk Thomas “Schmuddel” Schulz in Dortmund von einem Nazi-Skin ermordet. Schmuddel war auf dem Weg zu einem Konzert als er auf den 17-jährigen Sven Kahlin traf, der mit rechtsradikalen Sprüchen auf sich aufmerksam machte. Als Schmuddel ihn dafür zur Rede stellen wollte, erstach Kahlin den wehrlosen Punk hinterlistig mit einem Messer. Schmuddel verstarb noch an der Haltestelle. Sven Kahlin wurde gefasst und Ende des Jahres wegen “Totschlags” zu sieben Jahren Haft verurteilt. Im Urteil wird zwar lang und breit die rechtsradikale Gesinnung Kahlins dargelegt – aber dennoch leugnet das Gericht die politische Motivation des Mörders und kommt zu der Auffassung, dass Kahlins Hass auf Punks keine menschenverachtende Einstellung wäre. Nein, Kahlin hätte seinem Opfer ja sogar ein Friedensangebot gemacht und Schmuddel hätte eine Mitschuld an seinem Tod, weil er Kahlin für seine Nazi-Sprüche zur Rede gestellt hatte. Damit würden die niedrigen Beweggründe und somit ein Mordmerkmal fehlen. Obwohl der Richter anerkennt, dass Thomas Kahlin zu keinem Zeitpunkt bedroht hatte, Kahlin ein überzeugter Nazi ist und Thomas gegen seinen Angriff völlig wehrlos war; die politische Motivation anzuerkennen und sie eindeutig als menschenverachtend zu kategorisieren, dazu konnte er sich nicht durchringen. Dies ist nur ein weiterer Fall von vielen, in denen die Justiz Nazi-Morde relativiert, den politischen Hintergrund nivelliert, oder leugnet und somit die Opfer verhöhnt.

Faschismus ist keine Meinung, sondern eine Vernichtungsideologie
Die Dortmunder Nazi-Szene feierte den Mord an Thomas, wie schon im Jahr 2000 als der Neonazi Michael Berger drei PolizistInnen in Dortmund ermordete. Die Machtfrage in Dortmund sei “gestellt und positiv beantwortet” worden, so ließen die Nazis im Internet verlauten. Plakate mit der Aufschrift “Wer der Bewegung im Weg steht, muß mit den Konsequenzen leben” und Aufkleber, die verkündeten “Antifaschismus ist ein Ritt auf des Messers Schneide” tauchten in der Stadt auf. Als wäre das nicht genug, verhöhnten die Nazis das Mordopfer mit einer 2008 gestarteten Hetzkampagne. Eigentlich sei ihr “Kamerad” Kahlin das Opfer vom 28.3.2005. Schmuddel hätte Sven Kahlin zusammen mit 20 Punks angegriffen und sei selbst bewaffnet gewesen. Daraufhin hätte Kahlin sich gewehrt und zugestochen. Selbst das Gerichtsurteil, was ja nun wirklich nicht in den “Verdacht” geraten kann, mit antifaschistischer Motivation gesprochen worden zu sein, legt eindeutig dar, dass dies nicht so war. Wer sich für Schmuddel und das Gedenken an ihn interessiert, sollte sich das Urteil selbst einmal durchlesen.

Dortmund: Ein Streichelzoo für Nazis
Die Stadt Dortmund verschließt weiterhin die Augen vor dem Naziproblem. Eine Gedenktafel für Schmuddel weigerte sie sich anzubringen, um keinen Wallfahrtsort für „Links- und Rechtsextremisten“ zu schaffen und gegen die immer besser organisierte Naziszene, mit Schwerpunkt in der „National befreiten Zone“ Dorstfeld, unternimmt sie nichts. Jahr für Jahr schützt sie die Aufmärsche der Kameraden des Mörders Kahlin in Dortmund und Jahr für Jahr sehen sich AntifaschistInnen, die damit nicht konform gehen, polizeilicher Repression ausgesetzt. Auch im letzten Jahr konnten 700 Nazis erneut ihren “nationalen Antikriegstag” durchführen. Durch polizeiliche Auflagen beschränkt, konnte zwar “nur” eine Standkundgebung durchgeführt werden, jedoch wurde in den Wochen zuvor fast täglich und nahezu ungestört mit Infoständen in der Innenstadt und Flugblattverteilaktionen an Schulen für die Demonstration und das nationalsozialistische Weltbild geworben. Zuvor hatten die Nazis großes Aufsehen erregt, als sie mit 400 Leuten am 1. Mai eine Demonstration des DGB angriffen. Die Demoleitung entschied sich die Nazis zu ignorieren und während die deutschen Gewerkschafter sich größtenteils aus der Affäre zogen, waren migrantische Linke, die an der Demo teilnahmen den Angriffen der Nazis hauptsächlich ausgesetzt. Dieser Angriff auf eine Veranstaltung einer staatstragenden Organisation rief auf einmal große Bestürzung in den bundesweiten Medien hervor. Dass bereits Anfang des Jahres ein Mensch aufgrund eines linken T-Shirts in Dortmund von Nazis ins Koma geprügelt wurde, interessierte weitaus weniger Menschen. Über das ganze Jahre hinweg outeten die Nazis jede Woche AntifaschistInnen. Auch wenn die Informationen nicht immer richtig und vollständig waren – allein die Tatsache, dass die FaschistInnen so gut über die linke Szene informiert sind und eine solche Aktion ein Jahr lang durchziehen zeugt von ihrer Organisiertheit. Das traurige Fazit der Jahre seit dem Mord an Thomas ist: nichts hat sich geändert. Im Gegenteil, es ist sogar noch schlimmer geworden. Wie nie zuvor sind die Nazis auf den Straßen präsent, vereinnahmen einen ganzen Stadtteil für sich und gehen gegen AntifaschistInnen vor. Es hilft nichts, das Problem kleinzureden. Die Dortmunder Nazis lassen sich bestimmt nicht von hohlen Phrasen und Selbstüberschätzung unsererseits beeindrucken. Das Problem in Dortmund muss realistisch eingeschätzt und konsequent und mit allen Mitteln angegangen werden!

Wandelt Wut und Trauer in Widerstand
Bundesweit und international ermorden Nazis MigrantInnen, Obdachlose, Homosexuelle, JüdInnen, politische Gegner und andere. Ob Josef Anton Gera in Bochum, Dieter Eich in Berlin, Rick L. in Magdeburg, ob Ivan Khutorskoy in Moskau, Carlos Palomino in Madrid, oder eben Thomas Schulz in Dortmund – das Gedenken an sie ist wichtig und unverzichtbar. Gerade da in allen Ländern Polizei, Politik, Presse und Justiz die Morde, ihre politischen Hintergründe, die Tathergänge und manches andere leugnen, verdrehen und umdeuten, müssen AntifaschistInnen und Antifaschisten darauf hinweisen, dass auch 64 Jahre nach dem Ende des Nationalsozialmus Menschen von FaschistInnen ermordet werden. Wir sind es ihnen schuldig an sie zu erinnern, wir sind es ihnen schuldig, uns dafür einzusetzen, dass nie wieder Menschen Opfer gesellschaftlicher Ausgrenzungs- und Unterdrückungsmechanismen werden. Im Gedenken an die Ermordeten wird deutlich, dass unser politisches Engagement kein Spiel ist und nicht der Selbstbespaßung dient. Rassismus, Homophobie, Sozialdarwinismus, Antisemitismus, Antiziganismus haben schreckliche Folgen und müssen kompromisslos bekämpft werden. Sowohl gegen den Widerstand der Nazis, als auch gegen den der Institutionen der herrschenden Gesellschaftsordnung. Wir sollten diese Aufgabe ernst nehmen.
Wir rufen dazu auf euch zahlreich und lautstark am Gedenken an Thomas Schulz zu beteiligen. Kommt am 3.4. nach Dortmund, besucht die Demonstration und setzt ein Zeichen gegen die widerlichen Nazi-Arschlöcher, die sich in Dortmund breit gemacht haben.

Los geht’s um 16 Uhr am Vorplatz des Hbf.

Nichts ist vergeben, niemand ist vergessen – Nazis konsequent angreifen !
Antifaschistische Jugend Bochum

P.S.: Da am selben Tag der Naziaufmarsch in Stolberg stattfindet, möchten wir natürlich nicht von den Gegenaktivitäten mit diesem Aufruf wegmobilisieren. Für uns ist es ebenso wichtig den Nazis in Stolberg entgegenzutreten, wie an Thomas Schulz zu gedenken. Daher rufen wir ebenfalls zur Teilnahme an den Gegenaktivitäten in Stolberg auf.

Kein Militärspektakel in Neubrandenburg

Aufruf

Das Zentrum Neubrandenburgs soll heute am  24. Februar, für militärische Selbst­darstellung missbraucht werden. Die Bundeswehr will dort ab 14 Uhr ein öffentliches Soldat_innengelöbnis durchführen und die Heimkehrer_innen aus dem Kosovo begrüßen. Es werden 600 Soldat_innen und Ihre Angehörigen erwartet.

Diese Zurschaustellung des militärischen Gewaltapparates ist ein Versuch, den öffentlichen Raum zu militarisieren und soll die deutsche Gesellschaft wieder daran gewöhnen, dass Armeen und ihre weltweiten Kriegseinsätze alltäglich sind, und diese damit „salonfähig“ machen.

Das Gerede von den „humanitären oder friedenschaffenden Einsätzen“ soll darüber hinwegtäuschen, dass in der Bundeswehr das Mordhandwerk gelehrt und gelernt wird, um Krieg gegen andere Länder zu führen.

Wir rufen alle Menschen Neubrandenburgs und Umgebung auf, lautstark und friedlich dagegen zu protestieren.

Nie wieder Krieg!
Bundeswehr abschaffen!

Die Krise beenden: Kapitalismus abschaffen!

Die Interessen der Mehrheit durchsetzen!
Den vorhanden Reichtum vergesellschaften!

DEMONSTRATION
Sa., 06. März’10 | 14.00 Uhr | Lorenzkirche, Nürnberg

Ein Jahr nach dem Ausbruch der großen Krise des kapitalistischen Wirtschaftssystems, zeigen sich die Verantwortlichen aus der Politik und den Chefetagen der Banken und Konzerne heute öffentlich zufrieden und optimistisch. Das Finanzsystem scheint vorerst gerettet und ein Aufschwung, der mehr Profit in die Kassen des Kapitals spülen wird, greifbar.

Während nicht wenige der Propaganda auf den Leim gehen, aufatmen und hoffen, ihr Auskommen und ihre geringen Ersparnisse seien damit nun wieder sicher, hat die Krise für uns alle gerade erst begonnen …

Baden wir ihre Krise nicht aus – Verteidigen wir unsere Interessen – Organisieren wir uns in den Betrieben, Schulen, Stadtteilen und Bildungseinrichtungen – Klassenkampf  jetzt!
Akzeptieren wir nicht länger die Sachzwänge der kapitalistischen Wirtschaftsweise – Ihre Interessen sind nicht unsere – Kämpft mit uns für eine gesellschaftliche Wende – Kämpft mit uns für die Überwindung der unsozialen kapitalistischen Ordnung.

Es lebe die soziale Revolution!

weitere Infos:
+++ Aufruf +++

Bildungsstreik 2010

Wir rufen alle Bildungsstreikbündnisse und Unterstützer_innen dazu auf, die Bildungsproteste in diesem Jahr mit neuen Aktionen auszuweiten.

Im vergangenen Sommer demonstrierten in über 100 Städten 270.000 Menschen, v.a. Schüler_innen, Studierende, Auszubildende, Erwerbstätige, Erwerbslose und Gewerkschafter_innen, gemeinsam gegen die unzumutbaren Zustände im Bildungssystem. Nicht nur in Europa, sondern auch auf allen anderen Kontinenten der Welt gab es Bildungsproteste. Schließlich wurden allein in Deutschland im Herbst über 80 Bildungseinrichtungen besetzt, an einem dezentralen Aktionstag waren über 85.000 Menschen auf der Straße.

Trotz großer Aufmerksamkeit und kleiner Zugeständnisse hat sich nichts geändert – unsere zentralen Forderungen und Ziele wurden nicht erreicht. Im Gegenteil: Das Bildungssystem wird genau wie andere gesellschaftliche Bereiche weiter nach wettbewerbsorientierten Kriterien ausgerichtet und immer stärker ökonomisiert. Dagegen werden wir im Jahr 2010 Bildungsproteste organisieren, in denen vielfältige Aktionsformen (Demonstrationen, Blockaden, Besetzungen etc.) ihren Platz finden.

Wir suchen die Zusammenarbeit mit Gewerkschaften und anderen sozialen Bewegungen. Gerade in Zeiten der anhaltenden Wirtschaftskrise geht es uns darum, die Auseinandersetzungen im Bildungsbereich als gesamtgesellschaftlichen Konflikt zu verstehen und zuzuspitzen – denn unsere Kritik am Bildungsystem ist zugleich Gesellschaftskritik.

Um die globale Perspektive zu stärken und eigene Alternativen zum vorherrschenden Bildungssystem zu konkretisieren, rufen wir dazu auf, sich an den internationalen Protesten gegen den Bolognagipfel vom 11.-14. März in Wien zu beteiligen. Bis zum Sommer werden wir uns mit Aktionen im Rahmen des Bildungsstreiks in gesellschaftlichen Auseinandersetzungen und Debatten einbringen.

Im Juni rufen wir zu einer gemeinsamen Aktionszeit und für den 9. Juni bundesweit zu dezentralen Demonstrationen auf. Wir hoffen darüber hinaus auf gemeinsame koordinierte Aktionen weltweit. Mit immer mehr aktiven Menschen werden wir den Druck erhöhen, um im Bildungssystem etwas zuverändern.

Ein grundlegendes Ziel des Bildungsstreiks ist es, eine Diskussion über Sinn und Zweck des Bildungssystems in der Gesellschaft anzuregen. Möglichkeiten einer emanzipatorischen Bildungs- und Gesellschaftspolitk sollen aufgezeigt und durchgesetzt werden: Bildungseinrichtungen sollten vorrangig Menschen dazu befähigen, die sie umgebenden Strukturen zu verstehen, zu kritisieren und zu verändern.

Dem momentanen Zustand im Bildungsbereich setzen wir unsere Alternativen entgegen:

• selbstbestimmtes Lernen und Leben statt starrem Zeitrahmen, Leistungsdruck und Konkurrenzdruck,
• freier Bildungszugang für alle Menschen, Lehrmittelfreiheit und Abschaffung von sämtlichen Bildungsgebühren wie Studiengebühren, Ausbildungsgebühren und Kita-Gebühren,
• öffentliche Finanzierung des Bildungssystems ohne Einflussnahme der Wirtschaft unter anderem auf Lehrinhalte, Studienstrukturen und Stellenvergabe
• und radikale Demokratisierung und Stärkung der Mit- und Selbstverwaltung in allen Bildungseinrichtungen.

Ein ganz anderes Lernen und Leben ist möglich – und nötiger denn je!

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Dieser Text entstand auf dem bundesweiten Bildungsstreik-Vernetzungstreffen in Bielefeld am 07.02.2010.

1.Mai Naziaufmarsch in Nürnberg verhindern

1. Mai: Kein Fußbreit den Faschisten!

Treffpunkt für alle AntifaschistInnen: Revolutionäre 1. Mai Demo

Für den diesjährigen 1.Mai hat die NPD ihren bundesweiten Aufmarsch durch Nürnberg angemeldet. Die Demonstration steht unter dem Motto „Sozial geht nur National“.

Anmelder des Aufmarsches ist Jens Pühse, welcher im Bundesvorstand der NPD für die Organisation von Rechtsextremen Großereignissen zuständig ist.
Treffpunkt der Nazis ist um 11:00 Uhr an der U-Bahn Haltestelle Herrnhütte und um 13:00 Uhr soll der Aufmarsch beginnen. Die genaue Route ist noch nicht bekannt, jedoch ist aufgrund des Treffpunktes zu vermuten, dass die Demo versuchen wird durch die Nürnberger Nordstadt zu laufen.

In den letzten Jahren war für die Nazis, Nürnberg immer ein heißes Pflaster, so kam es im Jahr 2005 zu einer mehrstündigen Blockade am Hauptbahnhof. Dass damals die Nazis letztendlich doch zum Endkundgebungsort an der Lorenzkirche marschieren konnten, verdanken wir der Polizei und der Deutschen Bahn, diese leitenden die Nazis durch den HBF um. Und auch im letzten Jahr stießen die rund 250 FaschistInnen auf Widerstand von über 3000 AntifaschistInnen. So wurden sie bereits am Maffeiplatz mit einem Stein- und Flaschenhagel empfangen. Dies veranlasste die Rechtsextremen in einer Rekordzeit von 15 Minuten (!) vom Maffeiplatz bis zur Lorenzkirche zu rennen.

Doch auf den Erfolgen der letzten Jahre können und wollen wir uns nicht ausruhen, so werden wir uns erneut den Nazis entschlossen in den Weg stellen und ihnen zeigen, dass sie weder in Nürnberg noch sonst wo geduldet werden.

Gegen Sexismus und Patriarchat – 100 Jahre internationaler Frauenkampftag

Innenstadtaktionen und Demonstration am 8. März 2010

Anlässlich des internationalen Frauenkampftages hat sich in Nürnberg das „8. März – Bündnis“ gegründet. Das Bündnis, bestehend aus zahlreichen Initiativen und Organisationen wird an diesem Tag mit vielfältigen Aktionen, Infoständen, Ausstellungen, Kundgebungen etc. ihren Protest gegen Ausbeutung und Unterdrückung und ihre internationale Solidarität auf die Straße tragen. Ihr Protest wird in eine kurze aber wild entschlossene Demonstration münden.

Kommt am 8. März auf die Straße.
Infostände und Aktionen in der Nürnberger Innenstadt und am Aufsessplatz zwischen 15 und 18 Uhr
Demonstration: 18 Uhr | Weißer Turm | Nürnberg

Infos zum 8. März-Bündnis unter:
www.FrauenkampftagNbg.blogsport.de

Chemnitz Hbf|5.3.|16:00| Das Tränenmeer trocken legen – Wider den Chemnitzer Totenkult!

De­mons­tra­ti­on am 05.​03.​2010. Start: 16 Uhr Chem­nit­zer Haupt­bahn­hof.
Am 5. März mar­schie­ren viele Chem­nit­zer_in­nen zum kol­lek­ti­ven Trau­ern auf. Ob nun bür­ger­li­cher Frie­dens­tag oder die Na­zi-​De­mons­tra­ti­on unter dem Motto „Die Opfer waren un­se­re Fa­mi­li­en“, es ver­ei­nen sich beide unter dem Deck­man­tel der Trau­er um die Deut­schen Opfer des Bom­ben­an­grif­fes der Al­li­ier­ten auf Chem­nitz.

Fragt sich nur: Wel­che Deut­schen Opfer? Chem­nit­zer Bür­ger_in­nen nah­men aktiv am Na­tio­nal­so­zia­lis­mus teil oder hat­ten nur ein sehr ge­rin­ges Be­dürf­nis, den sel­bi­gen wie­der los­zu­wer­den. So be­schreibt ein Au­gen­zeu­ge, wie ein grö­len­der Men­schen­auf­lauf an den Po­gro­men vom No­vem­ber 1938 teil­nahm. Noch bes­ser be­sucht war 1944 die all­ge­mei­ne Ver­ei­di­gung zum Volks­sturm, dem meh­re­re 10.​000 Men­schen bei­wohn­ten.

Mit einer De­mons­tra­ti­on möch­ten wir un­se­re Kri­tik an einem Ge­den­ken aus­drü­cken, wel­ches die Rolle der bom­bar­dier­ten Chem­nit­zer Be­völ­ke­rung im Na­tio­nal­so­zia­lis­mus auf eine Op­fer­rol­le re­du­ziert. Wir po­si­tio­nie­ren uns gegen einen un­re­flek­tier­ten Frie­dens­be­griff, der deut­sche Groß­machts­in­ter­es­sen aus­blen­det oder sich in stu­rer Tra­di­ti­on an den er­zwun­gen Frie­den von 1945 an­lehnt.1
Wer mit der Ge­schich­te ab­schlie­ßen möch­te, kann keine Lehre aus ihr zie­hen und fin­det sich im Schul­ter­schluss zu be­ken­nen­den Ge­schichts­re­vi­sio­nis­t_in­nen wie­der. Die­ses Ver­hal­ten ent­zieht sich auf meh­re­ren Wegen jeder his­to­ri­schen Ver­ant­wor­tung und An­er­ken­nung der deut­schen Schuld am Zwei­ten Welt­krieg und dem Shoah.

Gegen Nazis und Ge­schichts­re­vi­sio­nis­t_in­nen.
Deut­sche Tä­ter_in­nen sind keine Opfer!

Dem Frieden eine Chance, Truppen raus aus Afghanistan!

Bundesweiter Protest 20. Februar 2010 – Berlin Kein Soldat mehr! Dem Frieden eine Chance – Truppen raus aus Afghanistan!

Deutsche Soldatinnen und Soldaten sind keine Entwicklungshelfer in Uniform. Die Bundeswehr tötet am Hindukusch. Nach dem Bombenabwurf in Kunduz wissen das alle.

Heute sind über 100.000

ausländische Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan. Die Menschen in Afghanistan fühlen sich dadurch nicht befreit, sondern besetzt. Das nährt den bewaffneten Widerstand.

Jetzt sollen noch 40.000weitere Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan Krieg führen. Davon 850 aus Deutschland. Die Bundesregierung will im Bundestag beantragen: Truppenaufstockung für Afghanistan.

Mit der Mehrheit der Bevölkerung sagen wir dazu Nein. Wir fordern die Bundestagsabgeordneten auf: Stimmen Sie mit Nein! Schicken Sie keine weiteren Truppen, sondern ziehen Sie diese ab! Nur dann hat der Frieden eine Chance, können die humanitären Hilfsorganisationen ungefährdet arbeiten.

Wir rufen auf: Protestiert am 20. Februar gemeinsam gegen den Krieg. Macht den Abgeordneten klar: Gegen unseren Willen schickt die Bundesregierung weitere Truppen an den Hindukusch. Gegen unseren Willen werden weitere Milliarden für den Krieg ausgegeben. Gegen unseren Willen werden neue Waffen eingesetzt. Afghanistan braucht zivilen Aufbau, der verstärkt werden muss. Afghanistan braucht kein Geld für den Krieg.

Deutschland steht erneut vor der Entscheidung. Mehr Soldatinnen und Soldaten und mehr Waffen, damit mehr Tote und mehr Verletzte. Oder: Waffenstillstand, Truppenabzug und zivile Hilfe. Dafür demonstrieren wir. Dafür brauchen wir Unterstützung. Am 20. Februar und darüber hinaus.

Keine Erhöhung der Truppen –
Frieden und Aufbau statt Unterstützung für den Krieg!

Am 20. Februar gemeinsam gegen den Afghanistan-Krieg!

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