PM-Wir lassen uns nicht kriminalisieren.

Thüringer Neonazis planen am 1.Mai einen Marsch durch Erfurt. Wir von den Jusos, der Linksjugend [’solid] und der Grünen Jugend sind entschlossen, den Aufmarsch der Nazis in Erfurt zu verhindern. Zur Mobilisierung der friedlichen Sitzblockaden haben Abgeordnete des Thüringer Landtages zu öffentlichem „Probesitzen“ auf dem Fischmarkt aufgerufen. Dies soll vor allem Bürgerinnen und Bürger Erfurts dazu anhalten, sich ebenfalls am 1.Mai den Nazis couragiert entgegenzustellen.

Wie schon in Dresden am 13.Feb. 2010 werden diese Mobilisierungsaktionen nun jedoch aktuell kriminalisiert. Gegen Rebekka Höfer-Diekmann, Peter Metz, Katja Fiebiger und Astrid Rothe-Beinlich liegen bereits Anzeigen wegen dieser Mobilisierungsveranstaltungen für Sitzblockaden vor. Dresden hat jedoch gezeigt, das dies der richtige Weg ist zu breiten öffentlichen Blockaden gegen Nazi-Aufmärsche zu mobilisieren. Am Ende hat die Kriminalisierung der geplanten Gegenaktionen  zu einem breiteren Konsens beigetragen und der bundesweiten Mobilisierung gegen den Naziaufmarsch Auftrieb gegeben.

Die Grüne Jugend Thüringen, die Linksjugend [’solid] Thüringen und der Juso-Landesverband Thüringen kritisieren diese Anzeigen scharf. Unsere Abgeordneten tun hier das einzig richtige und notwendige! Dazu erklären Diana Lehmann von den Jusos Thüringen, Kati Grund von der Linksjugend [’solid] Thüringen und Vincent Müller, Sprecher für Demokratie und Recht der GRÜNEN JUGEND Thüringen:

„Wir sind solidarisch mit denen die jetzt unter Repressionen wegen ihrer antifaschistischen Courage leiden. Ein Naziaufmarsch mag zwar nach rechtsstaatlichen Prinzipien legal sein, legitim ist er deshalb noch lange nicht. Wir werden uns deshalb am 1.Mai den Nazis mit Blockaden widersetzen und nicht zulassen, dass sie ihr nationalistisches, rassistisches und antisemitisches Gedankengut verbreiten können.

Wir mobilisieren weiter:

Großes öffentliches „Probesitzen“  aller gegen Nazis engagierten Menschen am Do, 29.4.10 um 13.00 Uhr am Anger Erfurt

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