Archiv für März 2010

1. Mai Naziaufmarsch in Erfurt blockieren

Aufruf

NICHT IN ERFURT. NIRGENDWO! – NICHT AM 1. MAI. NIEMALS!

Am 1. Mai 2010 werden wir zusammen mit Tausenden von Menschen den Naziaufmarsch in Erfurt verhindern! An diesem Tag wollen wieder Nazis den 1. Mai benutzen und durch Erfurt marschieren. Das bedeutet, dass erneut Nazis aus ganz Deutschland ihre nationalistische, antisemitische und rassistische Ideologie hier offen ausleben und für ihre menschenverachtenden Ziele werben werden.

Das haben sie schon einmal versucht. Der breite Protest und Widerstand von mehreren tausend Menschen verhinderte dies.

Wie in Leipzig und Dresden bereits erfolgreich durchgesetzt, haben wir vor, uns auch in Erfurt mit Massenblockaden und durch weitere vielfältige Aktionsformen der NPD und den freien Kameradschaften entgegen zu stellen. Wir werden dafür sorgen, dass sie nicht marschieren können. Dieses Ziel eint uns über alle sozialen, politischen oder kulturellen Unterschiede hinweg!

Wir erklären:

  • Wir sind entschlossen, den Aufmarsch der Nazis in Erfurt zu verhindern.
  • Wir sind solidarisch mit allen, die dieses Ziel mit uns teilen.
  • Von unseren Massenblockaden geht keine Gewalteskalation aus.

Unterstützt uns und kommt am 1. Mai 2010 nach Erfurt – gemeinsam werden wir die Nazis stoppen!


Aufruf zur bundesweiten Demonstration am 17.04.10 um 14.00 Uhr am Bhf. Erfurt

Während im Keller noch eine Band Soundcheck macht, wird in der ersten Etage die Frage diskutiert wie der Naziaufmarsch am 1. Mai verhindert werden kann. Das Essen ist bald fertig, letzte Getränke werden in die Bar sortiert und langsam trudeln die ersten Gäste ein. So hätten wir das gern – haben wir aber nicht. Wir haben keinen Raum für all dies!

Für Gesellschaftskritik brauchen wir Räume: Räume in denen Nazis keinen Zutritt haben. Räume in denen kein Platz für Diskriminierungen ist. Räume in denen Infoveranstaltungen, Vorträge, Diskussionen und Workshops stattfinden können. Räume für Parties und Konzerte unabhängig von Geldbeutel und Aussehen. Räume, um Essen für alle zu kochen. Räume um gemeinsam Aktionen zu organisieren oder einfach nur rumzuhängen. Räume, um die eigene Kritik zu diskutieren und weiterzuentwickeln. (mehr…)

Den Trauermarsch verhindern – die Bullen zur Verzweiflung bringen.

Am 27.März 2010 wollen Nazis aus NPD und Freien Kameradschaften wieder in Lübeck marschieren und damit zum mittlerweile fünften Mal in Folge ihren geschichtsrevisionistischen „Gedenkmarsch“ unter dem Motto „Bomben für den Frieden?“ durchführen. Damit hat sich dieser jährlich stattfindende Aufmarsch zu einem der wichtigsten Events der norddeutschen Nazisszene etabliert. Gelang es noch 2006 mit einem breiten antifaschistischen Bündnis den Aufmarsch erfolgreich zu stoppen, sorgte in den darauf folgenden Jahren ein massives Polizeiaufgebot für einen nahezu „störungsfreien“ Verlauf des Naziaufmarsches. Wir sagen: jetzt reicht’s! Die Erfahrungen 2006 haben gezeigt – vielfältige Aktionsformen bescheren den Nazis ein Desaster! Wir rufen deshalb alle antifaschistischen Kräfte auf: MUT ZUR LÜCKE! KOMMT AM 27.MÄRZ NACH LÜBECK!

Heute 19.Uhr Gruppensitzung im RedRoXX

„Das Lager muß weg!“-Kundgebung für dezentrale Unterbringung

Kundgebung für dezentrale Unterbringung

Am Freitag, dem 19.03.2010, findet von 14 – 18 Uhr eine Kundgebung anlässlich des internationalen Antirassismustages in Saalfeld auf der Blankenburgerstraße/Ecke Brudergasse statt.

Damit soll auf die rassistische Abschiebe- und Lagerpolitik in Deutschland aufmerksam gemacht werden.

Das Flüchtlingslager Katzhütte steht nun endgültig vor seiner Schließung. Aber der Landkreis Saalfeld-Rudolstadt will die Asylbewerber wieder in einer Gemeinschaftsunterkunft unterbringen. Deshalb verstärken wir die Forderung für dezentrale und humane Unterbringung aller Flüchtling mit dieser Kundgebung.

haskala

Arnstadts rechter Bürgermeister

Köllmer etabliert undemokratische und inhumane Ideologie

Erklärung des Stadtverbandes sowie der Fraktion im Stadtrat der Stadt Arnstadt der Partei DIE LINKE.

Bislang wies Bürgermeister Köllmer den Vorwurf der Rechtslastigkeit immer als unterstellend zurück, nun bekennt er sich selbst als am rechten Rand des politischen Spektrums stehend. Mit dem von ihm unterschriebenen Brief vom 30. Januar an Thilo Sarrazin setzt er die Arnstädter Wählervereinigung „Pro Arnstadt“ mit der zuletzt im vergangenen Jahr durch das Oberverwaltungsgericht Münster zur rechtsextremistischen Organisation erklärten Gruppierung „Pro Köln“ auf eine Stufe. Mit seiner Unterschrift neben früheren und heutigen rechtsextremen Funktionären verschiedenster rechtsextremer Organisationen stellt er sich auf die Seite derer, die auf der Grundlage des Grundgesetzes durch Gerichte und staatliche Behörden als gegen die freiheitlich-demokratisch Grundordnung gerichtet eingeordnet werden. Wenn Köllmer zudem versucht, sein politisches Engagement für Pro Deutschland mit dem Verweis zu legitimieren, dass die Ausgrenzung der extremen Rechten in einer Demokratie vergleichbar sei mit dem industriellen Massenmord an Millionen von Juden während des deutschen Nationalsozialismus, offenbart Köllmer den Verlust jedweden politischen und moralischen Anstands. Köllmer missbraucht das Amt eines Bürgermeisters für die Etablierung einer undemokratischen und inhumanen Ideologie und etabliert die extreme Rechte. Dieser Bürgermeister ist eine Zumutung für Menschen, die sich zur Demokratie und Weltoffenheit bekennen. Die Mitglieder, Unterstützer und Förderer von Pro Arnstadt müssen die Frage beantworten, ob sie dieser Verortung der Wählervereinigung an den rechten Rand des politischen Koordinatensystems mittragen und sich hinter die Kumpanei von Köllmer mit Rechtsextremen stellen. Wenn nicht, sind sie aufgefordert, sich öffentlich und deutlich von Köllmer zu distanzieren. Hinsichtlich des von Köllmer begleiteten Amtes müssen wir anerkennen, dass es das Ergebnis einer Wahl ist. Wir fordern Herrn Köllmer aber auf, den Anstand zu besitzen, zurückzutreten und sich den Wählerinnen und Wähler umgehend erneut zur Wahl zu stellen. Für uns ist es unvorstellbar, dass in Arnstadt eine Mehrheit erhält, wer sich so offenkundig und bekennend im braunen Sumpf tümmelt. Angesichts Köllmers Koalition mit der Vereinigung, über die das OVG Münster ausführt, es ist „aus Verlautbarungen und Aktivitäten des Klägers bzw. seiner Funktionäre sowie aus den dargelegten Beziehungen zu (anderen) rechtsextremen Organisationen rechtsfehlerfrei auf den Verdacht einer gegen die Menschenwürde verstoßenden ausländerfeindlichen Ausrichtung und auch im Übrigen verfassungswidriger Bestrebungen des Klägers“ zu schließen, ist mehr als fraglich, ob sein Agieren als Bürgermeister überhaupt noch in Übereinstimmung mit seinen Amtsverpflichtungen zu bringen ist. DIE LINKE wird sich mit einem Offenen Brief an die Mitglieder der Wählervereinigung Pro Arnstadt wenden und außerdem Köllmers Agieren in der Braunzone im Stadtrat thematisieren.

Arnstadt, 08.03.2010 Sabine Berninger, Steffen Dittes

1.MAI-Helden der Arbeit


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