NPD kauft Bürohaus in Bad Langensalza

Die NPD steht kurz davor den Kaufvertrag für eine Immobilie im thüringischen Bad Langensalza zu unterschreiben. Der Verkauf an die NPD wurde wohl schon im Jahr 2008 geplant, konnte bisher aber noch nicht durchgeführt werden, auch weil die Stadt damals davon Wind bekommen hatte. In den letzten zwei Jahren war es ruhig bezüglich des Verkaufs, jetzt ist die NPD bereits täglich vor Ort und man hat wohl auch schon die obligatorische Flagge gehisst… Für Thüringen bedeutet das, kurz davor zu stehen einen weiteren Ort an braune Spinner zu verlieren. Das Bürohaus Europa soll als zentrale Anlaufstelle, als Veranstaltungsort, sowie als Sitz eines Versandhandels und für den Vertrieb des „Nordthüringenbote“ genutzt werden. Im Moment prüft die Stadt ob man über den Rechtsweg den Verkauf verhindern kann, etwa über das sogenannte Vorkaufsrecht. Allerdings war man 2008 auch schon an dieser Stelle, damals hatten die aktuellen Besitzer, die sich wohl mit der Immobilie übernommen hatten, der Stadt das Gebäude für einen viel zu hohen Preis angeboten – was damals von Seiten der Stadt abgelehnt wurde. Auch damals hieß es schon: „entweder man bekommt diesen Preis, oder das Gebäude geht an die NPD“. Des Weiteren habe ich gelesen, das die Besitzer wohl in finanziellen Nöten seien und selbst die NPD zwar nicht wollten, aber aufgrund einer bevorstehenden Insolvenz gezwungen seien an die Nationalen zu verkaufen. . . Die Entscheidung fällt sicherlich doppelt so leicht, wenn man nicht in der Gegend wohnt, sondern in Würzburg.

Jetzt heißt es Protest zu organisieren!

Love Thuringia – Hate Fascism (and smallminded crap)
Quelle: Plastic Bombs

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Nachttanzdemo am 27. August in Erfurt

Fast jede Woche Konzerte, Elektro- oder Technopartys bis in die Morgenstunden – alles im Besetzten Haus. So war es „damals“ in Erfurt… Dies ist der zweite Sommer ohne selbstverwaltetes Zentrum in Erfurt! Und es ist immer noch fast unmöglich unbürokratisch Kultur und Parties zu organisieren, ohne Besuch von der Polizei zu bekommen und sich dem Stress mit städtischen Ämtern auszusetzen. Die Organisation von Konzerten, Partys und anderen Kulturveranstaltungen war neben dem Wohnen und den Politikfeldern wie Antifaschismus, Geschichtspolitik, Kapitalismuskritik, Antisexismus, etc. ein wichtiger Teilaspekt im Besetzten Haus. Viele Bands hatten hier kostenlose Proberäume. Leute fanden sich zusammen und organisierten eigene Partys verschiedenster Art. Bei Konzerten und Partys sollten alle dabei sein können, egal wie groß ihr Geldbeutel ist. Sexismus, Antisemitismus und Rassismus sollte entgegen getreten werden. Ein Projekt in dem so etwas möglich ist wieder aufzubauen, ist unser Ziel! Das wollen wir jetzt auf die Straße tragen und rufen zu einer Nachttanzdemo auf. Kommt am 27.8. um 20 Uhr auf den Erfurter Bahnhofsvorplatz und „Tanzt bis(s) zum selbstverwalteten Zentrum“!

 

Hände hoch, Haus her! Für ein selbstverwaltetes Zentrum in Erfurt

Wagenplatzfest am 7. August

Programm ab 16.00 Uhr:

Musik
– laubsägenmassaker iii (elektropunk)
– fliegvogelflieg (minimalteknogeballer)
– shorts happening (indietronick / elektro)
Update:
– h2oouu (minimal / techno)
– to:be (minimal / deep)
– klump (trommelbass / destroyal crew)

Lesung und Diskussion
– Prof. Dr. Dr. B. W. Platz liest aus „Goldene Worte von Kanzler Kohl“

Nahrung (fest)
– Vegane Speisen aus der KücheFürAlle

Nahrung (flüssig)
– Bar mit verschiedenen alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken

und sonst noch
– An der Feuertonne abhängen wie früher
– Stockbrot vs. Knüppelkuchen

und vielem mehr!

Facebook, wir wollen dich doch nur kennenlernen

Nationalismus und Patriotismus

Bei den Freund_innen von Mandi und Büsra scheint es völlig normal zu sein, Deutschlandfahnen zu schwenken, mit Deutschlandmützen und -trikots durch die Stadt zu laufen und Deutschland zu feiern. Warum dieser Ausdruck des Stolzes auf die deutsche Nation generell und bei Großereignissen wie der WM nicht ganz unproblematisch ist, soll im Folgenden erklärt werden.

Was ist eigentlich Nationalismus?

In dem Begriff Nationalismus steckt das Wort Nation. Die Nation ist ein Konstrukt, das mit der Entstehung des Kapitalismus (Begriffserklärung), also dem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen System, in dem wir im Moment leben, zu einem wichtigen gesellschaftlichen Ordnungsmodell wurde. Konstrukt heißt, dass es weder von irgendeinem „Gott“ geschaffen wurde, noch einer aus der Natur gewachsenen Ordnung entspricht, sondern von Menschen erdacht und durchgesetzt wurde. Drei wesentliche Bestandteile der Konstruktion von Nation sind Grenzziehungen, Tradition und Identifikation.

Grenzziehungen: Grundlage für eine Nation sind feste Grenzen, die ein „Innen“ und ein „Außen“ festlegen. Durch den Staat und die Staatsapparate (beispielsweise Parlamente, Polizei, Ämter) wird diesem Gebiet seine Form gegeben. Die Menschen in diesem Gebiet gehören dann zu dieser Nation. Diese Grenzziehungen sind somit künstlich festgelegt und haben sich historisch immer wieder verändert.

Tradition: Unter Tradition versteht man die Überlieferung von Ritualen und Bräuchen über Generationen hinweg. Die Kon-struktion einer nationalen Identität erfolgt durch Weitergabe von Geschichten und Mythen, die immer einen positiven Blick auf die eigene Nation vermitteln. Häufig bezieht man sich dabei auf eine beschönigende Darstellung historischer Ereignisse, um dadurch das nationale Selbstbewusstsein zu stärken. Es wird versucht Deutschland mit positiven Traditionen und Tugenden in Verbindung zu bringen, wie zum Beispiel der Bezug auf „ein Land der Dichter und Denker“ oder auf eine vermeintliche „Deutsche Wertarbeit“. Ebenso wird versucht einen nationalen Charakter zu
schaffen, indem man den Deutschen bestimmte Tugenden unterstellt, wie zum Beispiel Pünktlichkeit, Ordnung und Kampf-geist. Diese Beschreibungen wurden nach der Fußballweltmeisterschaft 1954, dem „Wunder von Bern“, auf die Nationalmannschaft abgebildet, indem man feststellte, dass die Mannschaft technisch keine gute sei, aber dass sie gekämpft und dadurch für eine nationale Wiederauferstehung nach dem Zweiten Weltkrieg gesorgt habe („Wir sind wieder wer“). Anders als es im Film dazu im Jahr 2002 dargestellt wird, stieß das Endspiel im Jahr 1954 allerdings auf wenig Aufmerksamkeit bei der Bevölkerung. Dies alleine schon aus dem Grund, dass Fernseher wenig verbreitet waren. Heutzutage dient das Ereignis aber als Markierung einer männlichen deutschen Fußballtradition.

Identifikation: Für das Funktionieren einer Nation wie Deutschland ist es wichtig, dass die Menschen sich mit dieser identifizieren. Identifikation heißt hierbei, dass der_die Einzelne sich als Teil der Nation sieht und entsprechend die nationalen Traditionen als die eigenen annimmt. Dadurch wird ein „Wir“ geschaffen, das aus denjenigen besteht, die sich ebenfalls diesen Traditionen verpflichtet fühlen. In der Folge entsteht notwendigerweise auch ein „die Anderen“, die von dem „Wir“ nicht als zur Nation zugehörig gesehen werden. Es kommt zu einer Aufwertung des „Wir“ bzw. einer Abwertung „der Anderen“ (siehe auch Begriff: Rassimus), um die eigene nationale Identität zu stärken.
Damit die Menschen Teil der Gemeinschaft Nation sein können, ist es erforderlich, dass sie die Sitten und Gebräuche praktizieren. Wird das abgelehnt, führt dies zu Problemen, was man zum Beispiel während einer Fußball-Weltmeisterschaft gut erkennen kann: Ohne Trikot, Deutschland-Fahne auf der Wange oder in der Hand kann es schon einmal vorkommen, dass man komische Blicke erntet oder sich mit Nachfragen konfrontiert sieht, ob man denn nicht für Deutschland sei. Funktioniert hingegen die Teilhabe am Konstrukt der Nation, werden bei Großereignissen gesellschaftliche Konflikte sehr schnell nebensächlich. Ob Arbeitnehmer_innen oder Chef_innen, Jung oder Alt, beim gemeinsamen Deutschlandfeiern liegen sich alle in den Armen.

Zusammenfassend kann also festgehalten werden, dass eine Nation grundsätzlich die Idee eines einheitlichen nationalen Interesses beinhaltet. Diese Einheit und die Zugehörigkeit dazu werden mit Hilfe von Grenzen des Staatsgebietes und Traditionen (Geschichte, Wertesystem, Sitten) konstruiert.
Die emotionale Bindung der Menschen an die Nation soll zu einem Zusammenhalt führen, der im Gegensatz zu den individuell ganz unterschiedlichen Interessen im kapitalistischen Wirtschaftssystem stehen soll. Im Kapitalismus stehen die Menschen in ständiger Konkurrenz zueinander.
Die gemeinsame Nation soll ein Gefühl von Gemeinschaft erzeugen, damit Enttäuschungen, die der Kapitalismus ständig bereithält, nicht zu einer kritischen Hinter-fragung des gesamten Systems führen. Der Leitsatz „das, was gut für Deutschland ist, ist gut für alle“ wird somit zu einem zentralen Argument von Politiker_innen, wenn es darum geht, Kürzungen bei Sozial-leistungen oder Löhnen zu rechtfertigen. Ein gutes Beispiel hierfür ist auch der Beschluss einer Erhöhung der Mehrwertsteuer um drei Prozentpunkte, die während der Fußball-WM 2006 stattfand und somit im Fußballtaumel kaum wahrgenommen wurde.
Das vermeintliche Interesse der konstruierten Nation steht also über dem Interesse der einzelnen Individuen. Die Menschen sollen bereit sein, für die Nation Opfer zu bringen und dabei die eigenen Interessen zurückzustellen. Für den Staat, der dafür verantwortlich ist, das kapital-istische System am Laufen zu halten, ist dies besonders wichtig in Krisenzeiten, weil dann von den Menschen besonders große Opfer verlangt werden.

Ist der Nationalismus in anderen Ländern nicht genauso schlimm?

Neben dem deutschen Nationalismus ist auch solcher in anderen Ländern abzu-lehnen. Doch deutscher Nationalismus hat schon einmal zu einer bis dato unvorstellbaren Dimension von menschenverachtender Grausamkeit geführt.
Bereits im Rahmen der „deutschen Revolution“ im Jahr 1848, die als Meilenstein für die Entstehung der Demokratie in Deutschland gilt, zeichneten sich die Proteste der nationalen Kräfte gegen die Monarchie häufig auch durch eine antijüdische Einstellung aus. So fanden bereits in diesem Kontext erste Bücherverbrennungen im ländlichen Raum statt. Die nationalen Kräfte bestanden aus dem national-liberal orientierten Bürgertum (hier sind insbesondere auch die Burschenschaften zu nennen) und der alten Elite, dem Adel. Es wird diesbezüglich von der „Frühphase des Antisemitismus in Deutschland“ gesprochen.

Mit dem Beginn zweier Weltkriege und vor allem mit dem Holocaust (Begriffserklärung) im deutschen Faschismus hat sich Deutschland ein historisch einmaliges Denkmal gesetzt, das in keiner Art und Weise als positiver Bezug für eine Nation dienen kann. Deutscher Nationalismus hat es damit schon einmal auf Grund der Abwertung von Menschen, die nicht der Gruppe angehörten, grausam auf die Spitze getrieben. Mit Blick auf die besondere Verantwortung dafür, dass so etwas nie wieder passiert, ist der deutsche Nationalismus ganz besonders zu kritisieren.
In diesem Kontext zu sehen ist auch die immer wieder über die Medien angetriebene Debatte, endlich einen Schlussstrich unter die deutsche Geschichte bis 1945 zu ziehen. Dies dient häufig als Argumen-tationsgrundlage für einen unbefangenen Patriotismus. Im Zuge des Versuchs der Aufarbeitung der Ereignisse im deutschen Faschismus ist seit dem Jahr 2005 ein Mahnmal für die ermordeten Jüdinnen und Juden in Berlin der Öffentlichkeit zugänglich. Diese Form der Errichtung von Mahnmalen kann unter dem Stichwort „Erinnerungskultur“ zusammengefasst werden. Mit dieser Erinnerungskultur soll nach außen hin gezeigt werden, dass man sich mit seiner Vergangenheit auseinandersetze und gerade deshalb wieder einen neuen, unbefangenen Patriotismus ausleben dürfe. Insbesondere weil dieser Teil der deutschen Geschichte bald nicht mehr zur unmittelbaren Zeitgeschichte gehören wird, besteht die Gefahr, dass mit der Schlussstrichdebatte die Einzigartigkeit dieses grauenvollen Ereignisses in Vergessenheit gerät.

Was ist eigentlich Patriotismus?

Patriotismus bedeutet „Vaterlandsliebe“ und im Unterschied zu Nationalismus wird Patriotismus als die „weiche“, gute und gefühlsgeleitete Liebe zum Vaterland ausgelegt.
Auch beim Patriotismus gilt zwar die eigene Nation als das höchste Gut. Im Gegensatz zum Nationalismus gebe es aber das Zugeständnis, dass auch andere Nationen deren eigene als höchstes Gut ansehen können. Es wird argumentiert, dass der Patriotismus die eigene Nation nicht über die anderen Nationen stelle, wodurch versucht wird zu begründen, dass Patriotismus keine politische Brisanz besitzt.
In Deutschland wird Patriotismus häufig als die Wertschätzung des deutschen Grundgesetzes und der darin festgelegten Grundsätze definiert. Dies wird als Verfassungspatriotismus bezeichnet. Bezug genommen wird hierbei immer auf die Demokratie und die soziale Sicherheit als besonders wertvolle Eigenschaften der deutschen Nation.
Grundsätzlich gemeinsam bleibt Patrio-tismus und Nationalismus aber der Stellen-wert der Nation als solches, die „Idee der Nation“. Die Nation ist auch beim Patriotismus ein notwendiges Konstrukt, welches über den individuellen Bedürfnissen und Interessen der einzelnen Individuen steht und damit seinen Sinn im kapitalistischen System erfüllt. Auch Patriotismus ist also kein harmloses Phänomen, sondern beinhaltet immer die Akzeptanz von nationalen Konstruktionen und somit von verschiedenen Ausgrenzungsmechanismen.
Im Zuge der Fußball-WM 2006 sprachen einige von einem verbreiteten Party-Patriotismus, der grundsätzlich begrüßenswert sei. Endlich könnten sich die Menschen wieder ungezwungen mit Deutschland identifizieren. Vergessen wird dabei allerdings, dass auch ein solcher Party-Patriotismus eben auf jener beschriebenen Ausgrenzung, also „Du bist Deutschland“ und die anderen nicht, beruht. Eine Studie von Wissenschaftler_innen aus Bielefeld, die nach der Weltmeisterschaft 2006 durchgeführt wurde, hat herausgefunden, dass während der vier WM-Wochen die nationalistischen Einstellungen in der Bevölkerung deutlich angestiegen sind. Die Wertschätzung von Demokratie, also der Verfassungspatriotismus, hat hingegen im gleichen Zeitraum sogar abgenommen. Die schwarz-rot-goldene Feierlaune hat also keineswegs etwas mit „unverkrampftem“, ungefährlichem Patriotismus zu tun. Vielmehr versteckt sich dahinter die große Gefahr der Normalisierung von nationalistischen Einstellungen in Deutschland.
Die gemeinsame Nation soll ein Gefühl von Gemeinschaft erzeugen, damit Enttäuschungen, die der Kapitalismus ständig bereithält, nicht zu einer kritischen Hinter-fragung des gesamten Systems führen. Der Leitsatz „das, was gut für Deutschland ist, ist gut für alle“ wird somit zu einem zentralen Argument von Politiker_innen, wenn es darum geht, Kürzungen bei Sozial-leistungen oder Löhnen zu rechtfertigen. Ein gutes Beispiel hierfür ist auch der Beschluss einer Erhöhung der Mehrwertsteuer um drei Prozentpunkte, die während der Fußball-WM 2006 stattfand und somit im Fußballtaumel kaum wahrgenommen wurde.
Das vermeintliche Interesse der kon-
struierten Nation steht also über dem Interesse der einzelnen Individuen. Die Menschen sollen bereit sein, für die Nation Opfer zu bringen und dabei die eigenen Interessen zurückzustellen. Für den Staat, der dafür verantwortlich ist, das kapital-istische System am Laufen zu halten, ist dies besonders wichtig in Krisenzeiten, weil dann von den Menschen besonders große Opfer verlangt werden.

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Wir haben gemeinsam blockiert – das Nazifest konnte nicht ungestört ablaufen!

Erstmals konnte das Nazifest in Gera nach acht Jahren nicht ungestört stattfinden. Über 1000 Menschen harrten mehrere Stunden in sengender Hitze aus und blockierten damit für lange Zeit die Anreisewege. Andere sorgten dafür, dass viele Nazigruppen nicht in der Innenstadt herumziehen konnten. Schon am Vorabend stimmte eine antifaschistische Warm-Up-Demonstration mit guter Stimmung auf die Aktionen am Samstag ein.

Das alles verdanken wir nicht zuletzt den vielen Antifa- und Anti-Nazi-Gruppen, die mit uns zu den Blockaden aufgerufen und bundesweit mobilisiert haben, aus vielen Städten Busse organisierten und sich gemeinsam auf die Straße setzten.

Danke an alle, die sich auf den Weg nach Gera gemacht und die Blockaden unterstützt haben. Auch wenn sich zukünftig noch viel mehr Menschen beteiligen müssen: ein erster Schritt ist getan!

http://nazifeste-verhindern.tk/

Heute-THE PARTY IST OVER

The Party is over!
Europas größtes Nazifest stoppen, blockieren, verhindern!

Seit nunmehr acht Jahren ereignet sich im braunen Dreiländereck von Thüringen, Sachsen und Sachsen- Anhalt, inmitten der vermeintlich bunten und weltoffenen Otto-Dix Stadt Gera, Europas größtes Nazifestival „Rock für Deutschland“. Den bisherigen beängstigenden Höhepunkt fand das spektrenübergreifende Ereignis im „Superwahljahr 2009“ mit einer Besucher_innenzahl von mindestens 4.000. Es hat sich damit zu einer der größten Naziveranstaltungen nach 1945 entwickelt. Bekannte Szenegrößen vor Ort waren im letzten Jahr der NPD-Parteivorsitzende Udo Voigt und die Landser-Nachfolgeband „Die Lunikoff Verschwörung“. Im Rückblick auf das bisher erfolgreiche Protestjahr 2010 gegen Neonazi-Großaufmärsche ist zu befürchten, dass die NPD und ihre Sympathisant_innen nun besonderes Augenmerk auf das „Rock für Deutschland“ legen.

Je unwidersprochener dies stattfinden kann, desto stärker drängt der Neofaschismus in die Alltagskultur und schafft alljährlich eine „National befreite Zone“. In Relation dazu werden die Freiräume und Handlungsmöglichkeiten für alternative, linke und migrierende Menschen sukzessive kleiner. Dies liegt auch daran, dass sich Rassismus und Nationalismus bis tief in die gesellschaftliche Mitte erstrecken und antifaschistischer Widerstand oftmals mit der Neonaziideologie gleichsetzt wird.

Es ist an uns den Widerstand dagegen effektiv zu gestalten. Die Blockaden gegen Naziaufmärsche in Köln, Jena und Dresden haben gezeigt, dass antifaschistischer Widerstand in verschiedenen Formen erfolgreich sein kann! Handeln wir gemeinsam und solidarisch, damit eines der letzten großen Events der Naziszene endlich Geschichte wird.

Kommt am 10. Juli 2010 zahlreich zu den antifaschistischen Aktionen nach Gera! „Rock für Deutschland“ abschalten!


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